Geschätzte HirschbacherInnen!
Liebe Jugend!
Von der Gemeinderatssitzung am 12. Juni 2014 berichte ich wie folgt:
1) Nachwahl in den Ausschuss für Kultur, Tourismus und Nahversorgung
Bgm. Ing. Wolfgang Schartmüller hat am 28. April 2014 seine Funktion als Mitglied und Obmann des Ausschusses zurückgelegt. Von der ÖVP-Gemeinderatsfraktion wurden als neues Mitglied Frau E-GR. Martha Haslinger, Guttenbrunn Nr. 6, und als Obmann Herr GR. Stefan Binder, Berg Nr. 6, nachgewählt.
2) Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Freistadt vom 30. April 2014 über die Prüfung des Voranschlages für das Finanzjahr 2014
Der Gemeinderat hat den Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft mehrheitlich zur Kenntnis genommen
(1 Stimmenthaltung).
3) Bauvorhaben Siedlungsstraßenbau – Beschlussfassung des Finanzierungsplanes
Der von der Direktion Inneres und Kommunales des Amtes der o.ö. Landesregierung bekannt gegebene Finanzierungsplan wurde einstimmig beschlossen und dieser sieht vor, dass für das Vorhaben Bedarfszuweisungsmittel in Höhe von € 60.000,00 und Landesmittel (Straßenbau) in Höhe von € 50.000,00 für die Jahre 2014 und 2015 gewährt werden.
4) Auftragsvergabe zur Durchführung von Asphaltierungsarbeiten an die Fa. Strabag Linz
Der Gemeinderat hat einstimmig der Fa. Strabag, Linz, den Auftrag zur Durchführung von Asphaltierungsarbeiten
(1. Teilbereich der Siedlungsstraße Melissenweg) sowie für kleinere Ausbesserungen erteilt.
5) Organisation Arbeitskreis Jugend
Die erarbeitete Organisationsbeschreibung für den Arbeitskreis Jugend mit den Aufgaben „Führung des Jugendzentrums, Organisation und Administration Jugend-Taxi und die Organisation von Jugendveranstaltungen“ wurde einstimmig beschlossen.
6) Abschluss einer privatrechtlichen Vereinbarung mit Herrn Ing. Arnold Tonninger, Fa. GMT, 4291 Lasberg, Hagelgasse 23
Die Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes „Inkoba Mühlviertel-Mitte“ hat in der Sitzung vom 19. Mai 2014 den Abschluss einer Anlagenbenützungs- und Anlagenbetriebsordnung (ABBO) mit Herrn Ing. Arnold Tonninger, beschlossen. In dieser ABBO sind die Aufschließungskosten inkludiert, welche an den Gemeindeverband zu entrichten sind. Aus diesem Grunde war der Abschluss einer privatrechtlichen Vereinbarung erforderlich, welche einstimmig beschlossen worden ist.
7) Information Bauvorhaben „Schulsanierung“
Der Gemeinderat nahm den Bericht des Bürgermeisters über die derzeitigen Aktivitäten beim Bauvorhaben "Schulsanierung" zur Kenntnis.
Der Bürgermeister
Schartmüller Wolfgang
